Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der ProzessX eGbR, Marktstraße 23, 72202 Nagold (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern i. S. d. § 14 BGB (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der XOS-Plattform sowie damit verbundener Dienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Bereitstellung des Zugangs zur XOS-Plattform zustande. Angebote des Anbieters sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

§ 3 Leistungen

Der Anbieter stellt dem Kunden die XOS-Plattform als Software-as-a-Service oder On-Premise-Lösung zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus dem jeweils gültigen Produktblatt bzw. der Leistungsbeschreibung im individuellen Vertrag. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen zu lassen.

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Plattform von 99 % im Monatsmittel, gemessen außerhalb planmäßiger Wartungsfenster. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.

§ 4 Value-Share-Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach dem dokumentierten Wertschöpfungsanteil (Value-Share). Der Anbieter erhebt 25 % des im Ergebnis-Katalog nachgewiesenen Werts, den XOS-Agenten für den Kunden erzeugen. Grundlage ist der jeweils gültige Ergebnis-Katalog des Anbieters. Zusätzliche Lizenz- oder Seat-Gebühren werden nicht erhoben, soweit im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB geschuldet.

§ 5 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Plattform im vertraglich vereinbarten Umfang ein. Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte außerhalb der Kundenorganisation ist untersagt.

§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm in XOS eingespeisten Daten rechtmäßig verarbeitet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.

§ 7 Datenschutz & Auftragsverarbeitung

Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden oder seiner Nutzer verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter xos.prozessx.com/datenschutz abrufbar.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Vertragslaufzeit & Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart wurde. Er ist mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende werden Kundendaten auf Anfrage exportiert und anschließend innerhalb von 30 Tagen gelöscht.

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen per E-Mail zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die neuen AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.

§ 11 Anwendbares Recht & Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Stuttgart, sofern der Kunde Kaufmann i. S. d. HGB ist.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.